30.12.2021 – 22:34
Polizeipräsidium Mittelfranken
Mittelfranken/Nürnberg (ots)
Für den heutigen Donnerstagabend (30.12.2021) wurden zwei Versammlungen in Schwabach und Nürnberg angemeldet und durchgeführt. Zudem formierten sich weitere nicht angemeldete Versammlungen, sog. “Corona-Spaziergänge”, die durch die Polizei als Versammlung eingestuft und begleitet wurden.
Am Schwabacher Martin-Luther-Platz eröffnete die Versammlungsleiterin gegen 18:00 Uhr die stationäre Versammlung unter dem Motto “Wir für Freiheit”. An der störungsfrei verlaufenden Versammlung nahmen bis zum Ende gegen 19:30 Uhr etwa 120 Personen teil.
Die zweite angemeldete Versammlung unter dem Motto “Gesundheit und Impfung” begann ebenfalls gegen 18:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung in der Ansbacher Straße und führte im Rahmen eines Aufzuges durch den Westen Nürnbergs zurück zum Ausgangsort. Die Versammlung, der sich in der Spitze rund 200 Teilnehmer anschlossen, verlief störungsfrei.
Neben den beiden angemeldeten Versammlungen fanden sich im Bereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken zahlreiche Personen zu sog. “Corona-Spaziergängen” zusammen.
Diese Zusammenkünfte wurden durch die Polizei rechtlich als unangemeldete Versammlungen eingestuft.
In Hilpoltstein versammelten sich gegen 18:00 Uhr etwa 35 Teilnehmer auf dem Marktplatz und liefen dann unter Begleitung der Polizei durch die Altstadt. Gegen 19:30 Uhr wurde die Versammlung für beendet erklärt.
In Treuchtlingen fanden sich gegen 17:00 Uhr etwa 50 Personen auf dem dortigen Festplatz ein, liefen von der Polizei begleitet durch die Stadt zurück zur Ausgangsörtlichkeit. Auch hier verlief der Aufzug störungsfrei.
Eine Versammlung unter dem Motto “Schüler stehen auf” war für den heutigen Donnerstagabend bei der Stadt Nürnberg als Versammlungsbehörde angemeldet, jedoch vom Anmelder wieder zurückgenommen worden.
Auf Grund einer erkennbaren Mobilisierung im Internet bzw. in einschlägigen Messenger Diensten und Aufrufen, an sog. “Corona-Spaziergängen” in Nürnberg teilzunehmen, war die Polizei mit verstärkten Kräften im Stadtgebiet im Einsatz.
Gegen 19:15 Uhr formierte sich eine Gruppe von etwa 100 Personen mit Trillerpfeifen und anderen Kundgebungsmitteln vor dem Rathaus am Nürnberger Hauptbahnhof. Die Personen setzten sich dann in Bewegung in der mutmaßlichen Absicht, einen Aufzug bilden zu wollen. Die Polizei stoppte die Gruppe und wies die Teilnehmer mittels Lautsprecherdurchsagen darauf hin, dass es sich bei dem Aufzug um eine nicht angemeldete Versammlung nach dem Versammlungsgesetz handelt. Die Einsatzleitung verwies auf die geltenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere auf das Einhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands. Die Polizei legte zudem als versammlungsrechtliche Beschränkung die zu laufende Aufzugstrecke fest.
Der Aufzug setzte sich in Begleitung der Polizei in der Folge in Richtung Theresienstraße in Bewegung. Die weitere Aufzugstrecke führte unter Polizeibegleitung über die Waaggasse, Maxplatz, Dr.-Kurt-Schuhmacher-Straße zum Nelson-Mandela Platz und von dort aus über den Hauptbahnhof zum Kornmarkt.
In der Spitze nahmen an der Versammlung etwa 1300 Personen teil.
Der Aufzug verlief störungsfrei, die infektionsschutzrechlichen Vorgaben, namentlich der vorgeschriebene Mindestabstand der Teilnehmer untereinander wurden größtenteils eingehalten. Drei Versammlungsteilnehmer wurden auf Grund eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt. Ein Teilnehmer muss sich in einem Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung verantworten.
Um 21:00 Uhr wurde durch die Polizei per Lautsprecherdurchsagen das Ende bekannt gegeben. Daraufhin löste sich die Versammlung zügig auf.
Janine Mendel
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