▷ POL-PDPS: Pressemitteilung anlässlich Kontrolle Gaststätte in …

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13.11.2021 – 02:17

Polizeidirektion Pirmasens

Waldfischbach-Burgalben (ots)

In der Nacht zum Samstag, 12./13.11.2021 führte die Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben in einer Gaststätte in der Hauptstraße in Waldfischbach-Burgalben eine großangelegte Kontrolle durch. Die Kontrollmaßnahme fand in Zusammenarbeit und mit Beteiligung des Zolls, des Jugendamts der Kreisverwaltung Südwestpfalz, sowie des Ordnungsamts der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben statt. Für den Kontrollzeitraum von ca. 90 Minuten wurde die Hauptstraße im betroffenen Bereich für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Das Personal der Gaststätte und die angetroffenen Gäste wurden auf die Einhaltung:
– von Jugendschutz,
– Arbeits- und Gaststättenrecht,
– Schwarzarbeit und Mindestlohnverstöße,
– verbrauchssteuerrechtliche Verstöße,
– geltende Corona-Regelungen
– und auf mögliche Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz überprüft.

In der Bar wurden 39 Personen angetroffen und überprüft.
Es wurden Verstöße nach dem Arbeitsrecht, dem Tabaksteuerrecht, dem Gaststättenrecht, dem Jugendschutzgesetz und den Corona-Auflagen festgestellt.
Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren werden durch die Fachbehörden eingeleitet.
Die Gaststätte wurde geschlossen, bis die Auflagen entsprechend der Genehmigung erfüllt werden.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Pirmasens

Telefon: 06331-520-0
www.polizei.rlp.de/pd.pirmasens

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