Staatsschutz ermittelt nach volksverhetzenden und verfassungsfeindlichen Äußerungen in Weimar
In Weimar hat ein Vorfall mit mutmaßlich volksverhetzenden und verfassungsfeindlichen Äußerungen einen Einsatz der Polizei ausgelöst. Gegen einen 48-jährigen Mann wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen werden geführt, nachdem Polizeibeamte den Tatverdächtigen kurze Zeit nach den Vorfällen angetroffen hatten.
Polizei wird auf lautstarke Parolen aufmerksam
Nach bisherigen Erkenntnissen war der Mann am späten Montagabend mit seinem Fahrrad im Bereich der Carl-August-Allee unterwegs. Dabei soll er lautstark verschiedene volksverhetzende sowie verfassungsfeindliche Parolen gerufen haben. Mehrere Hinweise führten dazu, dass Polizeikräfte den Mann wenig später ausfindig machen konnten.
Die Beamten kontrollierten den 48-Jährigen und stellten dabei fest, dass er erheblich unter Alkoholeinfluss stand. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,30 Promille. Um den Alkoholwert gerichtsfest zu dokumentieren, ordnete die Polizei eine Blutentnahme an, die anschließend in einem Krankenhaus durchgeführt wurde.
Ermittlungen wegen mehrerer Straftatbestände
Die Polizei leitete gegen den Mann Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Der Staatsschutz übernahm die weiteren Ermittlungen und prüft nun die genauen Hintergründe des Vorfalls sowie sämtliche getätigten Äußerungen.
Welche Konsequenzen den Tatverdächtigen erwarten, hängt vom Ergebnis der laufenden Ermittlungen und einer späteren rechtlichen Bewertung durch die zuständigen Behörden ab. Bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung gilt die Unschuldsvermutung.
Ermittlungen dauern an
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und wertet nun alle relevanten Erkenntnisse aus. Weitere Angaben zum Ablauf des Vorfalls oder möglichen Zeugen machte die Polizei zunächst nicht.
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