0075 – Versammlungsgeschehen in Augsburg
Augsburg – Am Montag, den 10.01.2022, fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Am Rathausplatz versammelten sich etwa 200 Personen zu einer stationären Versammlung. Auch am Königsplatz wurde eine Versammlung durchgeführt. Etwa 150 Personen waren dort vor Ort. Beide Versammlungen waren bereits im Vorfeld angemeldet und genehmigt. Die Teilnehmer dieser Kundgebungen verhielten sich friedlich.
Bis 18.00 Uhr versammelten sich immer mehr Personen auf dem Rathausplatz. Dabei wurde zu „Spaziergängen“ aufgerufen. Eine Anschlussversammlung war nicht angemeldet. Die Polizei war mit einer entsprechenden Zahl an Einsatzkräften präsent. Auch ein Lautsprecherfahrzeug war vor Ort, das die Anwesenden über den weiteren Ablauf und die Rahmenbedingungen informierte. Insbesondere wurde den Versammlungsteilnehmern mitgeteilt, dass der Aufzug im Bereich der Maximilianstraße stattfinden kann. Das Lautsprecherfahrzeug setzte sich an die Spitze der Versammlung, welche sich kurz darauf in Form eines Aufzugs zum Ulrichsplatz in Bewegung setzte.
Da Teilnehmer während des Aufzugs nicht in der Maximilianstraße kreisen und diesen Bereich wieder verlassen wollten, wurde der Aufzug im Bereich der Maximilianstraße auf eine stationäre Kundgebung beschränkt und weitere Aufzüge durch das Stadtgebiet gestoppt. Die Versammlung wurde dann nach Anweisung der Polizei in Form einer stationären Kundgebung fortgeführt.
Im weiteren Verlauf verließen stetig Personen die Versammlung, so dass gegen 20.00 Uhr keine Teilnehmer mehr vor Ort waren.
Die bis zu 2.000 Teilnehmer verhielten sich größtenteils friedlich. Vereinzelt erfolgte unmittelbarer Zwang in Form von Schieben bzw. Drücken gegen Teilnehmer, als diese sich gegen vorhandene Polizeiketten bewegten.
In zwei Fällen wurden Polizeibeamte beleidigt. Die Personalien dieser Teilnehmer wurde noch vor Ort festgestellt, sie müssen mit einer Anzeige rechnen. Einer dieser Beschuldigten führte zudem ein Einhandmesser sowie einen Teleskopschlagstock mit. Die Gegenstände wurden sichergestellt, auch diesbezüglich wird wegen entsprechender Verstöße ermittelt.
Ein Teilnehmer zeigte einen sog. „Hitlergruß“. Er wurde festgenommen und dessen Personalien erhoben. Gegen ihn wird wegen dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Im Bereich der Beethovenstraße wurde nach Ende der Versammlung in der Maximilianstraße eine Gruppe von ca. 20 Personen festgestellt, die entgegen der versammlungsrechtlichen Beschränkungen dort einen sog. „Spaziergang“ durchführte. Einsatzkräfte schritten ein und stellten die Personalien fest. Gegen die Personen wurden Ordnungswidrigkeiten- bzw. Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz eingeleitet.
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