Jena (ots)
Am 05. Dezember 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen
Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem
Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-
Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen
Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie
versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden
sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:45 Uhr insgesamt 855 Teilnehmer an insgesamt sechs Aufzügen in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. An einer Versammlung zur “Solidarität mit der Ukraine” versammelten sich in Jena auf dem Nonnenplan etwa fünfzig Personen. Im Bereich der Jenaer Johannisstraße wurde der Aufzug unter dem Motto:
“Demonstration für Frieden” durch mehrere Personen auf Höhe der Jungen Gemeinde aufgehalten. Hier kam es Rangeleien zwischen den Blockierern und Teilnehmern des Aufzuges. In der Folge wurde eine Anzeige wegen versuchter Körperverletzung aufgenommen.
Im Rahmen eines Aufzuges durch die Weimarer Innenstadt unter dem Thema “Montagsspaziergang – Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung” kam es in der Erfurter Straße aus einem Mehrfamilienhaus heraus zu einem Eierwurf, bei dem ein Teilnehmer des Aufzuges am Kopf getroffen wurde. Der oder die Täter konnten noch nicht ausfindig gemacht werden. Alle weiteren Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Jena
Inspektionsdienst Jena
Telefon: 03641 811123
E-Mail: dsl.id.lpi.jena@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
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Faktencheck: Es gibt keinen Sonnenaufgang und keinen Sonnenuntergang!
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