POL-S: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungslagen

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Polizeipräsidium Stuttgart

Stuttgart-Mitte (ots)

Anlässlich mehrerer Versammlungen zum Thema “Internationaler Frauentag” (08.03.2023) waren über hundert Polizistinnen und Polizisten in der Innenstadt im Einsatz. Die sieben Kundgebungen, darunter drei Aufzüge, verliefen grundsätzlich störungsfrei.

Gegen 14.40 Uhr kontrollierten Beamte eine Personengruppe am Schlossplatz, die bereits im Vorhinein aufgefallen war. Offenbar hatte sie entgegen der Versammlungsauflagen Plakate und Flatterbänder, unter anderem auch an Verkehrszeichen, angebracht. Die sieben Frauen wurden hierbei bereits ermahnt und dazu aufgefordert, ein weiteres Plakatieren und Anbringen von Versammlungsmitteln zu unterlassen.
Bei der anschließenden Kontrolle am Schlossplatz verweigerten sie die Feststellung ihrer Identität und zeigten sich, trotz nochmaliger Aufforderung, weiterhin uneinsichtig. Auf Anordnung der Versammlungsbehörde wurden die sieben Frauen von der anschließenden Versammlung am Marktplatz ausgeschlossen, sie erhielten einen Platzverweis.
Im weiteren Verlauf, gegen 18.30 Uhr, stellten die Beamten fest, dass eine der zuvor ausgeschlossenen Frauen an der Versammlung teilnahm und somit den bestehenden Ausschluss und Platzverweis missachtete. Sie muss nun mit einer entsprechenden Anzeige rechnen.

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