Zoll online – Pressemitteilungen – Gemüselieferung endet mit Festnahme

Bei der Überprüfung einer Pizzeria in Bottrop am 11. Oktober 2021 hat der Zoll einen türkischen Staatsangehörigen ohne gültigen Aufenthaltstitel vorläufig festgenommen.

Der 31 Jahre alte Mann war gerade dabei, Gemüse an die Pizzeria zu liefern. Er versuchte zu fliehen, als die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund seine Personalien erfassen wollten. Doch nach wenigen Metern konnte er gestoppt werden.

Der Mann hatte einen italienischen Aufenthaltstitel und einen italienischen Reiseausweis für Flüchtlinge bei sich. Diese Dokumente erlaubten ihm zwar einen vorübergehenden Aufenthalt in Deutschland. Arbeiten durfte er damit jedoch nicht.

Um einer Beschäftigung nachgehen zu dürfen, benötigen türkische Staatsangehörige einen Aufenthaltstitel, der zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland berechtigt. Der Aufenthaltstitel aus einem anderen EU-Land reicht hierfür nicht.

Gegen den Gemüselieferanten wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Über seinen weiteren Verbleib entscheidet die Ausländerbehörde.

Auch für den Arbeitgeber des Beschuldigten gibt es juristische Folgen. Er muss mit Verfahren wegen der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und der illegalen Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne gültige Arbeitsgenehmigung rechnen.