Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Krefeld legt Bilanz für 2022 vor

Das Hauptzollamt Krefeld hat im Jahr 2022 insgesamt 1,65 Milliarden Euro eingenommen. Die Einnahmen von Steuern und Zöllen bleiben damit im Vergleich zum Vorjahr auf einem sehr konstanten und hohen Niveau.

Damit hat das Hauptzollamt Krefeld, das neben den beiden kreisfreien Städten Krefeld und Mönchengladbach, für den Rhein-Kreis Neuss, den Kreis Viersen und für Teile des Kreises Wesel zuständig ist, mit seinen etwa 550 Bediensteten einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung des Bundes- und des EU-Haushalts geleistet.

Einnahmen

Die Gesamtsumme der Einnahmen setzt sich dabei zusammen aus:

Einfuhrabgaben

Es wurden 979,6 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer (2021: 909,7 Mio. Euro) sowie 123 Millionen Euro an Zöllen (2021: 104 Mio. Euro) für eingeführte Waren erhoben.

Verbrauchsteuern

Insgesamt wurden im letzten Jahr 411 Millionen Euro an Verbrauchsteuern vereinnahmt (2021: 536 Mio. Euro). Dazu zählen insbesondere die Stromsteuer (211 Mio. Euro), die Energiesteuer (121 Mio. Euro), die Alkoholsteuer (72 Mio. Euro), die Biersteuer (2,9 Mio. Euro), die Tabaksteuer (2 Mio. Euro) und die Kaffeesteuer (1,2 Mio. Euro).

Verkehrsteuern

Bereits seit 2014 ist der Zoll auch für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zuständig. Das Hauptzollamt Krefeld nahm wie im Vorjahr 138 Millionen Euro an Kraftfahrzeugsteuer ein und hat dabei für rund 1 Million Kraftfahrzeuge die Steuern berechnet.

Zollämter in Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus

Tag für Tag fließen enorme Warenströme von Deutschland in Nicht-EU-Länder und umgekehrt. Die Warenabfertigung ist eine zöllnerische Kernaufgabe.

Die vier zum Bezirk des Hauptzollamts Krefeld gehörenden Zollämter in Krefeld-Uerdingen, Mönchengladbach, Neuss und Nettetal-Schwanenhaus sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen und die damit verbundene Erhebung von Einfuhrabgaben, die im Warenverkehr mit Nicht-EU-Ländern anfallen.

Die erforderlichen Zollbehandlungen schnell und effizient abzuwickeln, ist das gemeinsame Anliegen von Wirtschaft und Zoll. Nicht zuletzt aufgrund moderner digitaler Verfahrens- und Logistiktechnik kann die Masse an Sendungen just in time überhaupt bewältigt werden. Das IT-Verfahren ATLAS fertigt Waren aus aller Welt risikoorientiert und sekundenschnell ab.

Im vergangenen Jahr wurden von den Bediensteten in den vier Zollämtern insgesamt über 26 Millionen Positionen (2021: 13,5 Mio.) im EDV-gestützten Anmeldeverfahren ATLAS bearbeitet.

Auch im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren beschlagnahmt. Am häufigsten gefälscht wurden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck. Überwiegend stammten die Waren aus der Volksrepublik China und Hongkong.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Die Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Nettetal-Kaldenkirchen ist unter anderem zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze im Kreis Viersen.

Darüber hinaus sind Schwerpunkte der Überwachungs- und Kontrolltätigkeit die Bekämpfung von Drogen-, Bargeld-, und Waffenschmuggel, Produktpiraterie sowie Steuerhinterziehung im gesamten Bezirk des Hauptzollamts.

In 2022 wurden 12.687 Personen kontrolliert (2021: 9.791). Dabei wurden insgesamt 581 Strafverfahren (2021: 399) eingeleitet und 17 Personen (2021: 19) aufgrund von Drogendelikten festgenommen.

Im Rahmen ihrer Kontrollen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner unter anderem rund 44 Kilogramm Rauschgift (2021: 606), 50 Waffen und andere verbotene Gegenstände (2021: 75), rund 59.000 Zigaretten (2021: 82.000), 2.230 Kilogramm Wasserpfeifentabak (2021: 7.786 kg) sowie 218.850 Euro Bargeld (2021: 144.640 Euro) sicher.

Eine neue Entwicklung verzeichnete sich beim Thema Besteuerung von E-Zigaretten und Liquids. Zum 1. Juli 2022 trat eine wichtige Änderung im Bereich der Tabaksteuer in Kraft.

Nikotinhaltige Substanzen, sogenannte Substitute (Liquids) für Tabakwaren, die bis dahin in Deutschland nicht der Tabaksteuer unterlagen, sind seitdem im Sinne des Tabaksteuergesetzes steuerpflichtig und unterliegen seitdem der Steueraufsicht. Ein Aufgriff der Kontrolleinheit, bei dem im Dezember über 178.000 Einmal-E-Zigaretten sichergestellt wurden, war bislang bundesweit einer der größten seiner Art.

Prüfungsdienst

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Krefeld führt Zoll- und Außenprüfungen in Unternehmen auf der Grundlage von jährlichen Prüfungsplänen durch. Im Jahr 2022 kam es aufgrund der Prüfungsfeststellungen zu Nacherhebungen von 4,9 Millionen Euro an Zöllen und 42,2 Millionen Euro an Verbrauchsteuern (Alkohol- und Energiesteuer). Im selben Zeitraum wurden insgesamt rund 170.000 Euro an Zöllen und 872.000 Euro an Verbrauchsteuern erstattet.

Daneben führt der Prüfungsdienst Steueraufsichts- und Überwachungsmaßnahmen durch. Dabei kam es 2022 zu Nacherhebungen von 10.000 Euro an Zöllen und 628.000 Euro an Verbrauchsteuern. Es wurden rund 14.000 Euro an Verbrauchsteuern erstattet.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld führte in 2022 insgesamt 781 Arbeitgeberprüfungen (2021: 514) in den unterschiedlichsten Branchen durch. Es wurden insgesamt 8.064 Personen hinsichtlich ihrer Beschäftigungsverhältnisse überprüft.

Im Rahmen ihrer Prüfungen und Ermittlungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner rund 2.545 Strafverfahren (2021: 2.701) und 1.081 Ordnungswidrigkeitenverfahren (2021: 880) ein. Die im Laufe des Jahres 2022 aufgedeckte Schadenssumme beläuft sich auf etwa 10,4 Millionen Euro (13 Millionen Euro).

Aufgrund der von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld eingeleiteten Strafverfahren verurteilten die zuständigen Gerichte die Beschuldigten zu Geldstrafen in Höhe von rund 1.069.000 Euro und verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt 48 Jahren.

Ein Schwerpunkt der Tätigkeit bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit sind weiterhin Ermittlungsverfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts sind mehrere solche äußerst komplexen und umfangreichen Verfahren anhängig.

Ordnungspartnerschaften mit Staatsanwaltschaften, Gerichten, Landespolizei und kommunalen Behörden

Eine erfolgreiche Bilanz konnte auch hinsichtlich der zunehmenden behördenübergreifenden Zusammenarbeit der oben genannten Behörden bei gemeinsamen Kontrollen im Rahmen der Ordnungspartnerschaften in Krefeld, Mönchengladbach und seit 2022 auch in Dormagen zwischen Stadt, Landespolizei und Zoll gezogen werden. Hier werden ordnungs- und strafrechtliche Fragestellungen intensiv erörtert und bei gemeinsamen Maßnahmen effizient Ergebnisse erzielt und vor Ort Präsenz gezeigt.

“Die Zusammenarbeit erfolgt auf Augenhöhe, die Wege sind kurz und alle profitieren von der Zusammenarbeit”, so der Leiter des Hauptzollamts Krefeld, Dr. Horst.

Ahndung

Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen das Außenwirtschaftsrecht und gegen Einfuhrverbote (zum Beispiel verbotene Waffen, Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) führte zur Einleitung von 6.681 Strafverfahren (2021: 6.010) und 961 Ordnungswidrigkeitenverfahren (2021: 745). In diesem Bereich wurden Geldbußen in Höhe von insgesamt 534.000 Euro (2021: 644.000 Euro) verhängt.

Im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung wurden Geldbußen in Höhe von 197.000 Euro (2021: 170.000 Euro) erhoben.

Insgesamt wurden Geldstrafen in Höhe von insgesamt 337.000 Euro (2021: 533.000 Euro) verhängt.