Hohe Kontrollquote trotz Pandemie: Zoll ging 2021 erfolgreich gegen Schmuggel sowie Sozialversicherungs- und Lohnbetrug vor
Einnahmen von insgesamt knapp zwei Milliarden Euro, eine Vielzahl von Kontrollen bei Unternehmen mit illegalen Geschäftspraktiken und erfolgreiche Schmuggelbekämpfung – die Bilanz des Hauptzollamts Münster für das vergangene Jahr zeigt einmal mehr, welchen wichtigen Beitrag die Zöllnerinnen und Zöllner für den Staat und die Gesellschaft leisten.
Einnahmen insgesamt gestiegen
Insgesamt 1,99 Milliarden Euro an Einnahmen weist die Bilanz des Hauptzollamts Münster für 2021 aus. Diese setzen sich zusammen aus knapp 352 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 303,6 Mio. Euro), 770,49 Millionen Euro an Kraftfahrzeugsteuer (774,8 Mio. Euro in 2020), 820,3 Millionen Euro Verbrauchsteuern (2020: 822 Mio. Euro) sowie knapp 46,2 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 41,1 Mio. Euro), die jedoch direkt in den Haushalt der Europäischen Union fließen.
Die Energiesteuer ist erneut die mit Abstand einnahmenstärkste Verbrauchsteuer: Mit knapp 350 Millionen Euro in 2021 sind die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr (348,7 Mio. Euro) erneut leicht gestiegen.
Auf Platz zwei steht weiterhin die Alkoholsteuer mit Einnahmen in Höhe von 321,5 Millionen Euro (Vorjahr: 308,4 Mio. Euro), gefolgt von der Kaffeesteuer mit 101,7 Millionen Euro (111,8 Mio. Euro in 2020).
An Stromsteuereinnahmen konnte das Hauptzollamt Münster 2021 knapp 35 Millionen Euro verbuchen (2020: 41,8 Mio. Euro), die Einnahmen der restlichen Verbrauchsteuern, wie zum Beispiel Bier- oder Tabaksteuer, beliefen sich auf insgesamt 12,4 Millionen Euro (11,41 Mio. Euro in 2020).
Kontrolleinheiten steigern ihr Ergebnis im Kampf gegen Schmuggler deutlich
In fast allen Tätigkeitsbereichen der Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Münster steigerten sich die Ergebnisse in 2021 im Vergleich zum Vorjahr deutlich.
Die Kontrolleinheiten teilen sich auf in die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Coesfeld und die Kontrolleinheit Flughafen (KEFR), die am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) tätig ist.
Für die KEV, deren Zuständigkeitsbereich ein Gebiet entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg umfasst, stellte die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels im vergangenen Jahr einen besonderen Schwerpunkt dar.
Die KEFR dagegen verhinderte vor allem Steuerhinterziehungen auf Tabakprodukte sowie die unversteuerte Einfuhr von Goldschmuck.
Wegen des durch die Corona-Pandemie nach wie vor eingeschränkten Flugreiseverkehrs unterstützten die Beamtinnen und Beamten dieser Kontrolleinheit in 2021 regelmäßig ihre Kolleginnen und Kollegen der KEV.
Die Beschäftigten der KEV kontrollierten im vergangenen Jahr insgesamt 12.477 Fahrzeuge, Busse und Züge (9.300 im Vorjahr). 17.620 Personen wurden überprüft (2020: 12.300). 1.323-mal gab es Beanstandungen (Vorjahr: 936), die zu insgesamt 50 Festnahmen (Vorjahr: 28) und 1.240 eingeleiteten Strafverfahren führten.
Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner unter anderem 35,5 Kilogramm Marihuana (Vorjahr: 12 kg) und 33,5 Kilogramm Amphetamin (Vorjahr: 9 kg), 0,9 Kilogramm Heroin (Vorjahr: 4,4 kg) sowie 9,2 Kilogramm Kokain (Vorjahr: 2,2 kg).
Auch mehr als zehn Kilogramm des verbotenen psychoaktiven Rauschmittels 3-CMC, oder auch Clophedron genannt, beschlagnahmten die Beamtinnen und Beamten.
Weiterhin stellte die KEV 31 Waffen und Waffenteile (Vorjahr: 27) sowie 80 Kilogramm Wasserpfeifentabak und 44,5 Kilogramm unversteuerten Kaffee sicher.
Die KEFR am FMO überprüfte 41.266 Reisende (2020: rund 11.300) und 68.645 Gepäckstücke (Vorjahr: 17.000) hinsichtlich der mitgebrachten Waren. Diese Steigerung zu 2020 kam trotz der aufgrund von Corona fehlenden Drittlandsverbindungen im Januar, Februar und Mai zustande.
Dabei gab es mehr als 400 Beanstandungen (Vorjahr: 135), die zu 32 Strafverfahren (2020: 9) führten. 371-mal ahndeten die Zöllnerinnen und Zöllner Verstöße über die Zahlung eines sogenannten Zuschlags – insgesamt mit 26.000 Euro.
Erneut fanden die Zollbeamtinnen und -beamten am FMO vor allem Zigaretten (2021: rund 115.600 Stück, 2020: 27.000 Stück), die unversteuert ins Land gebracht werden sollten. Darüber hinaus stießen sie auf 15,2 Kilogramm unversteuerten Tabak (Vorjahr: 3 kg), Goldschmuck im Wert von 63.900 Euro (2020: rund 20.000 Euro) und Bekleidung im Wert von 11.500 Euro.
Weiterhin zogen sie in 36 Fällen (2020: 19 Fälle) Nahrungsmittel tierischen Ursprungs aus dem Verkehr, die aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden durften.
Artenschutzrechtlich kam es dagegen im vergangenen Jahr zu keinerlei Beanstandungen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgreich im Kampf gegen Sozialversicherungsbetrug
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gingen auch im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und die Umgehung der Pflicht zur Zahlung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns vor.
Die Zöllnerinnen und Zöllner an den beiden FKS-Standorten Münster und Gronau prüften insgesamt 708 Unternehmen (Vorjahr: 738) und 10.036 Personen. Insgesamt 1.412 Strafverfahren (2020: 1.177) und 479 Ordnungswidrigkeitenverfahren (679 in 2020) wurden eingeleitet.
Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt knapp 31 Jahren (2020: 13 Jahre) verhängten die Gerichte im vergangenen Jahr in Fällen, die auf Kontrollen der FKS zurückgehen, sowie Geldstrafen in Höhe von 393.000 Euro (187.000 Euro im Vorjahr). An Buß- und Verwarngeldern wurden rund 220.000 Euro festgesetzt (2020: 270.000 Euro).
Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten belief sich 2021 auf rund 2,7 Millionen Euro (2020: 10,2 Millionen Euro).
Warenabfertigungen in den Zollämtern stabil
In den fünf zum Bezirk des Hauptzollamts Münster gehörenden Zollämtern in Bocholt, Coesfeld, Münster, Rheine sowie am Flughafen Münster/Osnabrück werden Waren aus Nicht-EU-Ländern sowie Waren, die in diese exportiert werden sollen, abgefertigt.
In 2021 wurden insgesamt 290.648 eingeführte Warensendungen zollrechtlich abgefertigt, 1.299.680 Warensendungen wurden entsprechend für den Export behandelt. Per Paket wurden 4.469 Warensendungen eingeführt und durch die Zollämter überprüft. Dabei kam es in mehr als 100 Fällen zu Beanstandungen.
Knapp 24.500 Produkte konnten aufgrund von Mängeln bei der Produktsicherheit, wegen fehlerhafter Deklaration oder Plagiatsvorwürfen vorläufig nicht in den Markt eingeführt werden. Sie wurden größtenteils nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. In 120 Fällen wurde dabei gegen den gewerblichen Rechtsschutz verstoßen.
83-mal stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz fest. Davon betroffen waren insgesamt gut 10.000 Tabletten und andere Darreichungsformen aus dem Bereich der Arznei- und Nahrungsergänzungsmittel.
Prüfungsdienst nimmt Unternehmen unter die Lupe
Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Münster wurde im vergangenen Jahr knapp 1.600-mal aktiv.
Die Zöllnerinnen und Zöllner überwachten in mehr als 1.200 Fällen die korrekte Versteuerung und Verzollung von Waren in ex- und importierenden Unternehmen des Bezirks. In 375 Fällen führten sie teilweise umfangreiche Prüfungen durch. Dabei konnten sie die nachträgliche Erhebung von Zöllen in Höhe von etwa 726.000 Euro und Verbrauchsteuern in Höhe von 2,8 Millionen Euro ermöglichen.
Leiterin Astrid Scholz zufrieden mit dem Ergebnis
Astrid Scholz, Leiterin des Hauptzollamts Münster und Vorgesetzte von mehr als 540 Beschäftigten, zeigte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis:
“Trotz der Herausforderungen durch die Pandemie ist es uns im vergangenen Jahr gelungen, stets in allen Bereichen einsatz- und leistungsfähig zu bleiben. Die Ergebnisse sprechen für sich: Durch die Vielzahl von Kontrollen und Prüfungen sowie die zuverlässige Erhebung von Steuern tragen die Beschäftigten des Hauptzollamts Münster dazu bei, die Finanzierung des Staates sicherzustellen, die Sozialsysteme zu schützen und Kriminellen das Handwerk zu legen.”
Der Bezirk des Hauptzollamts Münster umfasst die Kreise Borken, Coesfeld und Steinfurt, die Stadt Münster sowie einen Teil des Kreises Warendorf.
Zusätzlich zum Hauptsitz am Linus-Pauling-Weg in Münster und zu den Zollämtern in Bocholt, Coesfeld, Rheine, am Flughafen Münster/Osnabrück sowie dem Zollamt Eulerstraße in Münster verfügt das Hauptzollamt Münster mit der Kfz-Steuerstelle in Rheine und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Gronau über weitere Standorte im Münsterland.
Fotos Zoll.de / Pixabay.com
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