Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2022 des Hauptzollamts Dresden

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Gefälschte Bekleidung, die sichergestellt wurde

6,8 Millionen Zigaretten und vier Tonnen Wasserpfeifentabak sichergestellt; Barmittel oder gleichgestellte Zahlungsmittel in Höhe von 11,5 Millionen Euro festgestellt; Schutzrechtsverletzende Waren im Wert von 49,4 Millionen Euro beschlagnahmt

Einnahmen

Erhebung von Steuern und Abgaben

Mehr als 2,9 Milliarden Euro nahm das Hauptzollamt Dresden im vergangenen Jahr durch die Erhebung von nationalen Verbrauchsteuern, Einfuhrumsatzsteuer, Zöllen und sonstigen Abgaben ein (2021: 2,5 Milliarden Euro).

Davon entfielen über zwei Milliarden Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer sowie pauschalierte Eingangsabgaben. Zölle in Höhe von über 74 Millionen Euro flossen in den Haushalt der EU.

Fast 580 Millionen Euro wurden im Verbrauchsteuerbereich erhoben. Dazu zählen unter anderem die Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Alkoholsteuer und Biersteuer.
Der zollamtlichen Überwachung unterliegen dabei neben dem Verkehr verbrauchsteuerpflichtiger Waren über die Grenze insbesondere die Herstellung, die Lagerung und die Verwendung dieser Erzeugnisse in Deutschland.

Schutz von Sicherheit und Ordnung

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Durch die Dienststellen des Hauptzollamts Dresden wurde im vergangenen Jahr mit rund 1,43 Tonnen Rauschgift erneut eine große Menge sichergestellt. Dabei sollte der überwiegende Teil per Luftfracht die Empfänger erreichen.

Signifikant ist der Anstieg der Sicherstellungen bei Kokain. Mit fast 216 Kilogramm hat sich die Menge gegenüber 2021 (95 Kilogramm) mehr als verdoppelt.

Bei Amphetamin fällt die Steigerung der Feststellungen von 16 Kilogramm im Vorjahreszeitraum auf 93 Kilogramm noch deutlicher aus.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Die Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Dresden (alle Verkehrswege) verhinderten im vergangenen Jahr den Schmuggel von:

  • knapp 6,8 Millionen Zigaretten (2021: 2,4 Millionen)
  • über 230 Kilogramm Rauchtabak (2021: rund 84 Kilogramm)
  • fast 4.100 Kilogramm Wasserpfeifentabak (2021: 113 Kilogramm)

Darunter fallen auch Feststellungen, die bei Kontrollen innergemeinschaftlicher Postsendungen getroffen wurden.

Der Steuerschaden beläuft sich auf mindestens 1,3 Millionen Euro.

Barmittelkontrollen

Im Bezirk des Hauptzollamts Dresden wurden im Jahr 2022 bei Kontrollen rund 11,6 Millionen Euro Barmittel und gleichgestellte Zahlungsmittel festgestellt. Sichergestellt wurden dabei Banknoten verschiedener Währungen, Diamanten, Gold sowie diverse Schecks.

Drittlandreisende sind verpflichtet, Barmittel ab 10.000 Euro bei der Ein- oder Ausreise in die beziehungsweise aus der Europäischen Union anzumelden. Geschieht dies nicht, wird in vielen Fällen ein sogenanntes Clearingverfahren zur Klärung der Sachverhalte eingeleitet.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Knapp 400.000 verschiedenste Waren mit einem Gesamtwert von über 49 Millionen Euro sind mit Verdacht auf Schutzrechtsverletzungen beschlagnahmt worden (2021: 42 Millionen Euro).

Zu den am häufigsten beschlagnahmten Waren gehörten:

  • Schuhe und Sportartikel
  • Uhren
  • Mobiltelefone und Zubehör
  • Kleidung, Handtaschen, Gürtel
  • Kosmetikartikel
  • Kfz-Diagnosegeräte

Die Feststellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stammen hauptsächlich aus Kontrollen von Post- und Expresssendungen, aber auch aus größeren Transporten per Lkw.

Produktsicherheit

Durch die Zollämter konnten in rund 1.800 Fällen Waren nicht zur Einfuhr abgefertigt werden, da sie die erforderlichen Voraussetzungen an die Produktsicherheit nicht erfüllten. Besteht ein diesbezüglicher Verdacht, beteiligt der Zoll die jeweils zuständige Fachbehörde.

Wenn die Fachbehörde feststellt, dass die Waren tatsächlich eine Gefahr darstellen, dürfen sie nicht in Verkehr gebracht werden. Der Zoll trägt daher dazu bei, dass gefährliche Produkte gar nicht erst auf den Markt gelangen.

Artenschutz

Über 2.800 artgeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Waren wurden im vergangenen Jahr vor allem bei der Kontrolle von Luftfrachtsendungen angehalten (2021: 1.965). In diesen Fällen bestand jeweils der Verdacht, dass Verstöße gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen vorlagen. Darunter befanden sich unter anderem Erzeugnisse aus Elfenbein, Reptilienleder, Adlerholz und Steinkorallen.

Um Verdachtsmomente zu bestätigen oder auch zu entkräften, werden in den meisten Fällen entsprechende Gutachten in Auftrag gegeben.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden wurden im vergangenen Jahr 1.800 Arbeitgeber (2021: 1.419) geprüft. Knapp 4.000 Strafverfahren und mehr als 740 Bußgeldverfahren konnten im Jahr 2022 abgeschlossen werden.

Zudem wurden von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit rund 4.300 neue Strafverfahren eingeleitet. Dabei lag der Schwerpunkt der Ermittlungen auf den Tatbeständen des Betrugs, des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt und des illegalen Aufenthalts. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt 34 Jahren. Dazu kamen Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro.

Neben den Strafverfahren wurden fast 1.000 Bußgeldverfahren eingeleitet. Im Jahr 2021 lag die Anzahl noch bei 600. Hintergrund für den Anstieg sind die verstärkten Feststellungen des Zolls im Bereich der Mindestarbeitsbedingungen, insbesondere nach dem Mindestlohngesetz.

Durch die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Ermittlungsverfahren konnte eine Schadenssumme in Höhe von 16 Millionen Euro (2021: 31,3 Millionen Euro) ermittelt werden.

Im Rahmen der Vermögensabschöpfung wurden Vermögenswerte in Höhe von mehr als 740.000 Euro gesichert.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führt ihre Prüfungen unter risikoorientierten Aspekten aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung, von Verbänden, anderen öffentlichen Stellen oder auch als verdachtsunabhängige Prüfungen durch. Die Prüfungen erfolgen durch Personenbefragungen vor Ort (alle Branchen) und Prüfungen der Geschäftsunterlagen, welche regelmäßig am Firmensitz, aber auch an der Amtsstelle oder gegebenenfalls beim Steuerberater durchgeführt werden.

Weitere Aufgaben

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Im Rahmen von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen des Zolls wurden 2022 1,5 Millionen Euro an Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern nacherhoben beziehungsweise rückgefordert. Über 500.000 Euro konnten im Gegenzug zugunsten Steuerpflichtiger erstattet werden.

Straf- und Bußgeldstelle

In diesem Arbeitsbereich wurden im vergangenen Jahr über 4.500 Straf- und 100 Bußgeldverfahren eingeleitet. Über 5.000 Verfahren konnten in 2022 abgeschlossen werden.

Bei den Verfahren geht es um Steuerhinterziehung, Steuerhehlerei und Bannbruch in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht, aber auch um Verstöße im Bereich der Tabaksteuer und der Kraftfahrzeugsteuer.

Die strafrechtlichen Entscheidungen treffen die Staatsanwaltschaften und Gerichte. Diese verhängten im vergangenen Jahr Freiheitsstrafen von insgesamt rund 146 Jahren und sprachen Geldstrafen in Höhe von mehr als 400.000 Euro aus.

Vollstreckung durch den Zoll

Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung verfolgen ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen.

Durch die Mitarbeiter der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dresden wurden 2022 circa 120.000 Vollstreckungsaufträge erledigt und Forderungen in Höhe von fast 33 Millionen Euro beigebracht.

Im Rahmen von Zollauktionen (www.zoll-auktion.de) hat das Hauptzollamt Dresden 580 Warenpositionen zur Verwertung gebracht. Die erzielten Verkaufserlöse werden dabei zur Tilgung von Gläubigerforderungen genutzt.

Zoll-Auktion

Hauptzollamt Dresden als Ausbildungshauptzollamt

Der Zoll ist mit rund 48.000 Beschäftigten einer der größten und vielseitigsten Arbeitgeber des Bundes.

Am Hauptzollamt Dresden werden derzeit über 200 zukünftige Zöllnerinnen und Zöllner während ihrer Ausbildung im mittleren oder einem Studium im gehobenen Zolldienst betreut.

Weitere Informationen zur Ausbildung und zum Studium finden Sie auf unserer Website im Bereich “Karriere” sowie auf www.zoll-karriere.de.

Karriere
Spezialseite “Zoll-Karriere”


Gefälschte Bekleidung, die sichergestellt wurde


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Quelle: Zoll.de

Fotos Zoll.de / Pixabay.com

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