Zoll online – Pressemitteilungen – Örtliche Schwerpunktprüfung im Speditions-, Transport

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund führten am 18. Mai 2022 eine örtliche Schwerpunktprüfung im Speditions-, Transport- und dazugehörigen Logistikgewerbe durch.

82 Zöllner*innen des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten – teilweise gemeinsam mit der Polizei – 237 Arbeitnehmer*innen im gesamten Bezirk des Hauptzollamts Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebiets, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt.

Bei den Kontrollen ergaben sich 35 Sachverhalte, die weitere Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfordern. Im Einzelnen ergaben sich in

• 10 Fällen Anhaltspunkte für den Verstoß gegen die Zahlung des Mindestlohns,
• 14 Fällen Anhaltspunkte für Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen (darunter in 2 Fällen der Verdacht der Scheinselbstständigkeit),
• 9 Fällen Anhaltspunkte für Ausländerbeschäftigung (ohne Arbeitserlaubnis),
• 2 Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch, in denen die Arbeitnehmer den leistungsgewährenden Stellen ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen haben.

In Dortmund wurde den Beamten von aufmerksamen Verkehrsteilnehmern mitgeteilt, dass ein Klein-Lkw kurz vor der Kontrollstelle auf der Emscherallee rückwärtsfahren würde. Ein Streifenteam konnte das Fahrzeug stoppen und den 49-jährigen Fahrer einer Spedition überprüfen. Dabei stellte sich heraus, dass er ohne Führerschein unterwegs war. Der Führerschein war eingezogen worden. Der Sachverhalt wurde vor Ort an die Polizei Dortmund übergeben.