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Darmstadt, 20. März 2023

Sicherstellung von mutmaßlichen Produktfälschungen; 29.500 Euro an Sicherheit eingezogen; neun Strafverfahren eingeleitet

Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt haben auf der diesjährigen Sanitärmesse ISH in Frankfurt am Main 157 mutmaßliche Fälschungen und Kataloge aus dem Verkehr gezogen. Insgesamt leiteten sie neun Strafverfahren ein. Vor Corona waren es weitaus mehr.

“Im Jahr 2019 wurden auf dieser Messe 25 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die Marken-, Design- und Patentgesetze eingeleitet, sodass in diesem Jahr ein deutlicher Rückgang zu erkennen ist”, so Tanja Ackermann, Sprecherin des Hauptzollamts Darmstadt.

Die sichergestellten Waren, insbesondere hochwertige Duschköpfe, Handbrausen und Pumpen, stammten ausschließlich aus China. Die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Darmstadt stellten zusätzlich Kataloge sicher oder entfernten die Produktabbildungen auf den Plakaten an den betreffenden Ständen, auf denen die Fälschungen abgebildet waren. “Nur so wird verhindert, dass diese Plagiate auf der Messe bestellt werden können und später in den Handel kommen”, so Tanja Ackermann.

Durch Fälschungen entstehen sowohl in der Wirtschaft als auch bei der Bevölkerung erhebliche Schäden. Die ehrlichen Unternehmen verlieren im Wettbewerb, und ihnen drohen Verluste beim Absatz. Neben dem unmittelbaren Umsatzverlust für die betroffenen Unternehmen äußert sich der Schaden auch darin, dass in diesem Umfang Arbeitsplätze bei deutschen Unternehmen wegfallen, die andernfalls geschaffen würden.

Rund 15 Beschäftigte des Zolls waren in zwei Gruppen einen Tag lang in den Messehallen unterwegs. Sie wurden von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Originalhersteller (Schutzrechtsinhaber) begleitet und unterstützt, um die Echtheit der verdächtigen Produkte zu überprüfen.

Die Zöllnerinnen und Zöllner verlangten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft von den betroffenen Standinhabern Sicherheitsleistungen für zu erwartende Strafen und Gerichtskosten. Die jeweilige Höhe der Sicherheitsleistung wurde von der Staatsanwaltschaft festgelegt. Insgesamt wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von 29.500 Euro bei den Standinhabern erhoben.

Die sichergestellten Waren werden nach Abschluss der Verfahren vernichtet.

Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen.

Inhaber von gewerblichen Schutzrechten wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.

Gefälschte Wasserhähne

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Gefälschte Wasserhähne