Darmstadt (ots)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Darmstadt prüfte in der vergangenen Woche die Beschäftigungsverhältnisse im Taxi- und Mietwagengewerbe. Kontrolliert wurde insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von Ausländern sowie der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen.
Bei der verdachtsunabhängigen risikoorientierten Schwerpunktprüfung waren 36 Zöllnerinnen und Zöllner der Standorte Darmstadt, Hanau und Wiesbaden im Einsatz.
Insgesamt wurden bei der Schwerpunktaktion 46 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und acht Personen anhand von Geschäftsunterlagen überprüft.
Bei einer Geschäftsunterlagenprüfung wurde eine Person angetroffen, die nicht über den erforderlichen Aufenthaltsstatus verfügte. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Die Person musste eine Sicherheitsleistung zahlen und innerhalb von drei Tagen bei den Ausländerbehörden vorstellig werden.
In zwölf Fällen konnten die Beamtinnen und Beamten Anhaltspunkte für eine Unterschreitung des Mindestlohns und in sechs Fällen Anhaltspunkte für einen Leistungsmissbrauch erkennen. Die Ermittlungen hierzu dauern noch an.
Bei Prüfungen am Luisenplatz in Darmstadt kam es zu einem Vorfall. Im Bereich des belebten Platzes sollte sich nach Angaben von Passanten ein bewaffneter Mann aufhalten, der Passanten bedrohe. Die Kollegen sahen den Mann, konnten ihn festhalten und der Polizei vor Ort übergeben. Er trug ein Messer bei sich.
Zusatzinformation:
Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen des Arbeitsbereichs Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.
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