12.02.2022 – 18:17
Freiburg (ots)
Am 12.02.2022 war das Polizeipräsidium Freiburg mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz im Freiburger Stadtgebiet anlässlich mehrerer Versammlungen im Einsatz.
Ca. 3000 – 3300 Versammlungsteilnehmende der Corona-Maßnahmenkritiker nahmen nach einer Auftaktkundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge am folgenden Aufzug durch das Freiburger Stadtgebiet teil. Die Versammlungsauflagen wurden dabei durch die Polizei überprüft und überwiegend eingehalten. Einzelne Verstöße wegen Nichttragens der Mundnasenbedeckung wurden geahndet.
Entlang der Aufzugsstrecke formierten sich immer wieder kleinere Gruppen zum kurzfristigen Gegenprotest. In der Wallstraße kam es auf Höhe der Marienstraße zu einer Blockadeaktion, die sich nach Ansprache durch die Polizei zügig auflöste.
Die unterschiedlichen Gegenproteste wurden jeweils versammlungsrechtlich bewertet und entsprechend der Rechtslage durch die Polizei eingeordnet. Insgesamt beteiligten sich rund 200 Personen an den Gegenprotesten.
Gegen 16:30 Uhr traf die Aufzugsspitze wieder auf dem Platz der Alten Synagoge ein. Nach der Abschlusskundgebung wurde die Versammlung durch den Versammlungsleiter um 17:30 Uhr beendet.
Aus dem Aufzug heraus wurde einmal der sogenannten “Hitlergruß” gezeigt. Die Personalien der Person stehen fest, Ermittlungen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§86a StGB) wurden eingeleitet.
Des Weiteren konnte bei einer Person, die am Straßenrand gegen den Aufzug demonstrierte, Quarzhandschuhe festgestellt werden. Diese Person wird wegen eines Verstoß gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht.
In einem weiteren Fall kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Aufzugsteilnehmer und einem Gegendemonstranten.
Die Polizei resümiert einen insgesamt ordnungsgemäß verlaufenen und friedlichen Einsatzverlauf.
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