Bundespolizeidirektion München: Nach Rückkehr: Für über 1.000 Tage ins Gefängnis ...

12.03.2024 – 15:06

Die Bundespolizei hat am Montag (11. März) einen Rumänen von der Kontrollstelle bei Kiefersfelden für die Dauer von über 1.000 Tagen ins Gefängnis nach Bernau gebracht. Dem Mann sollte wohl klar gewesen sein, dass er im Fall einer Kontrolle festgenommen werden würde. Bei dem Haftaufenthalt handelt es sich um den ausstehenden Rest einer ursprünglich sechsjährigen Freiheitsstrafe. Hierzu war er im Jahr 2016 vom Landgericht Ravensburg wegen sexuellen Missbrauchs widerstandsunfähiger Personen verurteilt worden.

Bei der Personalienüberprüfung der Insassen eines in Rumänien zugelassenen Autos an der A93 fanden die Bundespolizisten zunächst heraus, dass der 33-jährige Beifahrer mit einem Haftbefehl der Ravensburger Staatsanwaltschaft gesucht wurde. Weitergehende Recherchen ergaben, dass er 2018 abgeschoben worden war, nachdem er einen Teil seiner Haftstrafe verbüßt hatte. Da mit einer solchen vorzeitigen Entlassung in Verbindung mit einer Abschiebung prinzipiell die Belehrung einhergeht, dass im Fall der Rückkehr in die Bundesrepublik die Restfreiheitsstrafe fällig wird, darf vom Wissen des Rumänen um die Festnahmemöglichkeit ausgegangen werden. Offenbar nahm er an, bei der Einreise über die deutsch-österreichische Grenze schlicht nicht kontrolliert zu werden. Der Mann wurde zur Bundespolizei nach Rosenheim gebracht, wo ihm der Haftbefehl eröffnet wurde. Anschließend lieferten ihn die Beamten am Montagabend in die Justizvollzugsanstalt Bernau ein. Dort wird er voraussichtlich 1.029 Tage lang bleiben müssen.

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