Weimar (ots)
Am 12.09.2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zum Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine, den Meinungsäußerungen zur Energiemangellage sowie der steigenden Inflation durch.
Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen.
Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:15 Uhr insgesamt 1.707 Teilnehmer an insgesamt fünf Versammlungen/Ansammlungen in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. 14 Personen der gegnerischen Klientel wurden in Weimar und Jena festgestellt, ohne einer Versammlung zugehörig zu sein. Die Personen äußerten sich lediglich verbal gegen die Versammlungsteilnehmer.
Die Versammlungen/Ansammlungen verliefen ohne weitere Zwischenfälle.
Auf dem Weg zur Versammlung in Apolda wurde eine männliche Person festgestellt, die auf ihrer Kleidung das pro-russische “Z”-Symbol trug. Seitens der Einsatzkräfte wurden die Personalien des Mannes erhoben. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
Abseits der Versammlung in Weimar stießen Einsatzkräfte auf eine offenbar verwirrte männliche Person. Nachdem sich die Kräfte dem Mann annahmen, stellte sich heraus, dass er keine Hilfe brauchte. Mit dem Agieren der Beamten vor Ort war der 37-Jährige aber offenbar dennoch nicht zufrieden, was er mit dem Zeigen des sog. Hitlergrußes bekundete. Die Personalien des Mannes wurden festgestellt, Anzeige wurde erstattet. Im weiteren Verlauf erhielt der Weimarer einen Platzverweis.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Jena
Polizeiinspektion Weimar
Telefon: 03643 8820
E-Mail: dgl.pi.weimar@polizei.thueringen.de
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